Steuerreformvorschläge des Mirrlees Committee und der Stiftung Marktwirtschaft

Abstract

Steuersysteme befinden sich weltweit in einem fortlaufenden Wandel. Sich verändernde Rahmenbedingungen sowie politische oder gesellschaftliche Vorstellungen setzen die existenten Systeme unter Druck. In diesem Umfeld unternimmt diese Arbeit einen Versuch, große Reformvorschläge nationaler Steuersysteme zu untersuchen und zu bewerten. Hierbei erfolgt nicht nur eine Analyse der enthaltenen Veränderungen im Verhältnis zum geltenden Recht bzw. abstrakten Zielgrößen, sondern auch ein Vergleich bezüglich der Methodik bzw. Herangehensweise an eine Steuerreform an sich. Untersucht werden Reformschläge des Mirrlees Committee betreffend das gesamte britische Steuersystem sowie der Stiftung Marktwirtschaft bezüglich Teilen des deutschen Steuersystems. Ergebnis der Analyse ist, dass Reformvorschläge im Verhältnis zum geltenden Recht allzu idealisierende bzw. vereinfachende Annahmen über die Rahmenbedingungen und Detailwirkungen der Steuergesetze machen. Vermeintliche Verbesserungen lassen sich derart leicht präsentieren, sie würden bei einer realen Umsetzung jedoch wahrscheinlich große Enttäuschung auslösen. Auch auf der fiskalischen Seite machen es sich Steuerreformvorschläge oftmals zu einfach. Um möglichst attraktiv zu wirken, wird das Steueraufkommen im Wege der Reform gesenkt und ein Ausgleich über angebliche Effizienz- oder Wachstumseffekte angestrebt. Beides stellt keinen ehrlichen Umgang mit dem Steuersystem dar und beruht zumeist auf nur kurzfristig wirksamen, internationalen Verschiebungen. Bezüglich der Methodik kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass breiter aufgestellte Reformgruppen, die möglichst konkrete Reformvorschläge auf Basis sowohl ökonomischer als auch juristischer Überlegungen erstellen, zu umsetzungsgeeigneteren Reformvorschlägen kommen. Auch diese haben jedoch das Problem, welches jedem, insbesondere großen, Reformvorschlag innewohnt, dass die Qualität eines langjährig erprobten und gewachsenen Steuersystems einen hohen immanenten Wert besitzt.